Wir über uns

Der Verein PolizeiGrün wurde am 15. November 2013 in Karlsruhe gegründet. Er ging aus der Unterarbeitsgruppe (UAG) Polizei des Grünen-Landesverbandes Baden-Württemberg hervor.

Diese wurde als grünes Beratungsgremium für den Landesvorstand sowie die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg im Herbst 2010 ins Leben gerufen und ist Teil der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Demokratie, Recht und Innere Sicherheit, welche sich schwerpunktmäßig mit allen Themenfeldern der Ministerien für Justiz und Inneres beschäftigt. Die UAG Polizei bleibt wegen der vielfältigen thematischen Verflechtungen zu anderen Bereichen der LAG bestehen und garantiert so den inhaltlichen Austausch zum Verein PolizeiGrün.

Weiteres über die Arbeit dieser LAG erfahren Sie unter:

http://lag-inneres.de/lag-inneres/

Was haben wir bisher gemacht?

Die UAG Polizei war maßgeblich an den Formulierungen des grünen Wahlprogramms zum Thema Sicherheit zur Landtagswahl 2011 beteiligt und wurde später im Rahmen der Koalitionsverhandlungen als Beratungsgremium konsultiert.

Unmittelbar nach der erfolgreich verlaufenen Landtagswahl 2011, die uns den ersten grünen Ministerpräsidenten Deutschlands gebracht hat, haben wir konkrete Ideen zu einer notwendigen Polizeistrukturreform formuliert und diese auch in die Fraktion eingespeist. Von dort fanden sie dann Eingang in die Koalitionsvereinbarung mit der SPD.

Über die bisherige Arbeit dieser UAG können Sie mehr erfahren unter:

http://lag-inneres.de/polizei/

Im 2. Halbjahr 2011 haben wir der Projektgruppe Polizeistrukturreform des Innenministeriums in Villingen-Schwenningen detaillierte Vorschläge unterbreitet und diese in mehreren Sitzungen mit der Projektgruppe diskutiert. Viele unserer Anregungen wurden aufgegriffen.

Wir hatten neben spezifisch polizeilichen Themen auch allgemeine innenpolitische Themen auf der Agenda. Daher gehörten bis jetzt zu unserer UAG Polizei nicht nur PolizeibeamtInnen, sondern z.B. auch JuristInnen und Beamte aus anderen Teilen der Landesverwaltung. Schnittstelle in die Fraktion sind der Innenpolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Uli Sckerl, sowie die Polizeisprecherin der Fraktion, Petra Häffner.

Neben der Polizeistrukturreform beschäftigte uns zuletzt u.a. das Alkoholverbot, die Vorratsdatenspeicherung, die Zweigeteilte Laufbahn und die Kennzeichnungspflicht für PolizeibeamtInnen sowie die Einführung eines Beschwerdewesens bei der Polizei (Ombudsmann).

Es ist uns gelungen, im Prozess der Polizeistrukturreform, die ja unter der Regie des SPD-geführten Innenministeriums auf den Weg gebracht und umgesetzt wurde, an der einen oder anderen Stelle einen grünen Stempel aufzudrücken. Diese inhaltlich wichtige Arbeit wollen wir in der neuen Struktur noch engagierter weiterführen!

Wir freuen uns über weitere Mitglieder

Bereits in der Vergangenheit gab es immer wieder Kontakte zu PolizeibeamtInnen anderer Bundesländer. Auch dort gab es in dieser Zeit den Wunsch, den grünen PolizistInnen innerhalb der Partei mehr Gehör zu verschaffen und gleichzeitig auch mit der vorhandenen Sachkunde den MandatsträgerInnen im Bund und in den Ländern – und falls erforderlich auch auf regionaler Ebene der Kreis- und Gemeinderatsgremien – zur Seite stehen zu können. Diese sollen bei uns zu möglichst allen Themen kompetente AnsprechpartnerInnen finden können. Deshalb haben wir den Verein bewusst nicht auf das Gebiet eines Bundeslandes beschränkt und hoffen, dass wir bald überall im Bundesgebiet bei den Länderpolizeien und der Bundespolizei Mitglieder haben, mit denen wir uns vernetzen können.

Um Mitglied bei PolizeiGrün zu werden, ist die Mitgliedschaft bei Bündnis90/DieGrünen nicht erforderlich.

Mitglieder aus dem Polizeidienst haben aktives und passives Wahlrecht. Daneben ist auch eine Fördermitgliedschaft für Menschen außerhalb der Polizei möglich.

Wir hoffen, mit diesen Zeilen einen ersten und positiven Überblick über uns und unsere Absichten gegeben zu  haben, und würden uns freuen, wenn wir Sie bei uns künftig als Mitglied begrüßen könnten!